Aus der Arbeit des Stadtrates von Weißenthurm

Am Donnerstag, 11.03.2010, fand eine Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm statt, über deren öffentlichen Teil folgendes zu berichten ist:

Gestaltung der baulichen Lücken an der Hauptstraße

Der Stadtrat hat mit 20 Zustimmungen und 2 Stimmenthaltungen der Planung der Baulücke "Schlecker" zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, mit der Firma zu verhandeln. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Baumaßnahme entsprechend auszuschreiben. Zur Gestaltung der Baulücke "Eisdiele" hat der Stadtrat mit 20 Zustimmungen, einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung beschlossen, der Planung zuzustimmen und die Verwaltung mit der Ausschreibung der Maßnahme zu beauftragen.

Gestaltung Kettiger Straße / Hauptstraße

Der Stadtrat hat mit einer Gegenstimme die vorgestellte Planung angenommen und die Verwaltung beauftragt, das Ausschreibungsverfahren zu initiieren.

Entwurfsplanung zur Gestaltung des städtischen Grundstückes "Kettiger Straße 25"

Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, die vorgestellte Planung anzunehmen. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Ausschreibungsverfahren zu initiieren.

Ausbau der "Alte Straße"

Die Stadt Weißenthurm beabsichtigt, im Rahmen der Stadtkernsanierung die "Alte Straße" auszubauen. Der Stadtrat hat daher einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Straßenbauarbeiten zum Ausbau der "Alte Straße" zum Angebotspreis von 186.423,81 Euro (einschl. MwSt.) zu erteilen. Im Zuge dieser Arbeiten soll auch die Straßenbeleuchtungsanlage erneuert werden. Der Auftrag wurde einstimmig zum Angebotspreis von 5.305,38 Euro einschl. MwSt. erteilt.

Gestaltung der Außenanlage der Mensa und des Umkleidegebäudes an der Grundschule

Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, den Auftrag zur Gestaltung der Außenanlage der Mensa und des Umkleidegebäudes an der Grundschule zum Angebotspreis von 38.000,00 EUR zu erteilen.

Information über die Gruppenverteilung in den Kindertagesstätten

Im Stadtgebiet Weißenthurm gibt es aktuell zwei katholische Kindertagesstätten, St. Franziskus und St. Raphael, sowie eine kommunale Kindertagesstätte Märchenwald. Dem Stadtrat wurde eine aktuelle Gruppenverteilung vorgelegt, die einstimmig zur Kenntnis genommen wurde.

Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes

Mit dem "Integrierte Energie- und Klimaschutzprogramm der Bundesregierung" (IKEP) soll das Ziel erreicht werden, die Treibhausgasemmissionen bis 2020 um 40 % unter das Niveau von 1990 zu senken. Gefördert werden Klimaschutztechnologien bei der Stromnutzung, die kurzfristig zu einer nachhaltigen Reduzierung von Treibhausgasemmissionen führen. Voraussetzung für die Förderung ist ein Klimaschutzkonzept, das nicht älter als 3 Jahre ist. Der Stadtrat hat einstimmig abgelehnt, ein Ingenieurbüro mit der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die stadteigenen Gebäude zu beauftragen.

Vollzug des § 33 GemO

Der Stadtrat hat den Abschluss von Verträgen mit Mandatsträgern und Bediensteten für das Jahr 2009 zustimmend zur Kenntnis genommen.