Sitzung 17.12.2009 |
| Veröffentlicht von Administrator (admin) am 15.03.2010 |
Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm
Am Donnerstag, 17.12.2009, fand um 18:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 185, Weißenthurm eine Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Mittagsverpflegung in der kommunalen Kindertagesstätte "Märchenwald"
3. Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung der Straßenbauarbeiten zum Ausbau der "Alte Straße"
4. Beratung und Beschlussfassung über die Ausführungsplanung zur verkehrstechnischen Anbindung der Kindertagesstätte "Märchenwald"
5. Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe der Fertigstellungserklärung für die Ausbaumaßnahme "Hubalecksiedlung" und über die Anpassung der Straßenwidmung nach § 36 LStrG
6. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010
7. Neufassung der Hauptsatzung
8. Beratung und Beschlussfassung über Bekanntmachungen nach der Hauptsatzung
9. Einwohnerfragestunde
10. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
- Finanzangelegenheiten
- Zuschussangelegenheiten
Unter Punkt 5 ist die Straße Hubalecksiedlung für den öffentlichen Verkehr gewidmet worden.
Unter Punkt 6 wurde der Haushaltsplan 2010 verabschiedet. Erläuterungen finden Sie hier
.
Unter Punkt 7 wurde die Hauptsatzung neu gefasst.
Darin wird auch die Art der öffentlichen Bekanntmachung geregelt:
Bekanntmachungen der Stadtverwaltung
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 17.12.2009 entsprechend den Vorgaben der EU-Dienstleistungsrichtlinie Nr. 2006/123 vom 12.12.2006 eine Änderung unter gleichzeitiger Neufassung der Hauptsatzung beschlossen. Nach diesen Regelungen entscheidet der Stadtrat durch Beschluss, in welcher Zeitung Bekanntmachungen erfolgen; dieser Beschluss ist öffentlich bekannt zu machen.
Gleichzeitig hat der Stadtrat in dieser Sitzung einstimmig beschlossen, dass Bekanntmachungen
- nach § 1 Absatz 1 der Hauptsatzung vom 17.12.2009 in der Zeitung "Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Weißenthurm" und
- nach § 1 Absatz 4 der Hauptsatzung vom 17.12.2009 in der "Rhein-Zeitung, Ausgabe Koblenz"
erfolgen.
Den Wortlaut der Hauptsatzung finden Sie unter Hauptsatzung (PDF 99 KB)
04.02.2010
Zuletzt geändert am: 19.03.2010 um 21:52
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