Sitzung 24.06.2010

Aus der Arbeit des Stadtrates

Am Donnerstag, 24.06.2010, fand eine öffentliche Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm statt, über deren Verlauf folgendes zu berichten ist:

Vergabe der Arbeiten zur Ergänzung der Straßenentwässerung im Bereich des Stierweges (Flurstücke-Nr. 200/13 und 193/4)

Im Zuge der Herstellung der Außenanlagen am Erweiterungsbau der Arbeiterwohlfahrt auf dem Grundstück Berliner Straße 2d wurde festgestellt, dass das zwischen den Grundstücken Stierweg Nr. 2a und 4 gelegene bituminös befestigte Straßenteilstück des Stierweges (Flurstücke-Nr. 200/13 und 193/4) über keine Entwässerung verfügt. Der Stadtrat hat daher einstimmig der Ergänzung der Straßenentwässerung im o.g. Bereich zugestimmt und die Verwaltung mit der Durchführung der Maßnahme im Rahmen des Jahresvertrages "Straßenunterhaltung" zum Preis von ca. 14.800,00 EUR. beauftragt

Änderung der Straßenplanung für den Ausbau der "Alte Straße"

Die Stadt Weißenthurm beabsichtigt, im Rahmen der Stadtsanierung die "Alte Straße" auszubauen.

Über die von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion geforderten Änderungen der Straßenplanung wurde in der Sitzung informiert. Der Stadtrat hat einstimmig die geänderte Planung angenommen.

Ausbaulösung für die Treppenpassage Alte Straße/Hauptstraße

Die Treppen zwischen der "Alte Straße" und der Hauptstraße ist seit dem letzten Winter nicht mehr verkehrssicher. Aus diesem Grund wurde der Durchgang nach Eröffnung der Grünanlage am "Weißen Turm" gesperrt. Mit 11 Zustimmungen, 9 Gegenstimmen und einer Stimmenthaltung hat der Stadtrat vorbehaltlich einer Förderung den Ersatz der Treppenanlage durch eine Brunnenanlage und die Schließung der Treppe an der Altestraße beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Ausschreibung durchzuführen.

Vergabe der tief- und landschaftsbautechnischen Arbeiten zur Gestaltung der baulichen Lücken in der Hauptstraße

Aufgrund der öffentlichen Ausschreibung hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, vorbehaltlich einer Förderung, den Auftrag für die tief- und landschaftsbautechnischen Arbeiten zur Gestaltung der baulichen Lücken im Bereich der Eisdiele und im Kreuzungsbereich der Hauptstraße zum Angebotspreis von 120.616,06 Euro einschl. MwSt. zu erteilen.

Weitere Planung zur Gestaltung der Außenanlagen an der Erweiterung der Kindertagesstätte

Im Zuge der weiteren Planung und Bearbeitung wurde seitens der beauftragten Architekten und Ingenieure ein Entwurf zur Gestaltung der Außenanlagen an der Kindertagesstätte erstellt. Der Stadtrat hat die vorgestellte Planung einstimmig angenommen.

Abgabe der Fertigstellungserklärung für die Ausbaumaßnahme der Straße "Steinacker"

Nach erfolgter Vorberatung hat der Stadtrat einstimmig bestätigt, dass die Ausbaumaßnahme der Straße "Steinacker" entsprechend dem Ausbauprogramm der Stadt Weißenthurm vollständig durchgeführt ist und nunmehr endgültig beitragsmäßig abgerechnet werden kann.

Freigabe von Haushaltsmitteln für Pflasterarbeiten am Bauhof

Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, Haushaltsmittel in Höhe von 15.400,00 EUR für die Pflasterarbeiten am neuen Bauhof freizugeben und die Verwaltung beauftragt, die Maßnahme durchzuführen.