Sitzung 27.01.2011

Aus der Arbeit des Stadtrates von Weißenthurm

Am Donnerstag, 27.01.2011, fand eine Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm statt, über deren öffentlichen Teil folgendes zu berichten ist:

Verpflichtung von nachgerückten Ratsmitgliedern

Die nachgerückten Ratsmitglieder Rudolf Hauschild und Herbert Dötsch wurden gemäß § 30 Abs. 2 GemO auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten hingewiesen.

Ergänzungswahlen für die Ausschüsse

Aufgrund der Ernennung zum Stadtbürgermeister hat das Ratsmitglied Gerd Heim seine Mandate kraft Gesetzes verloren. Des Weiteren hat das Ratsmitglied Ingrid Egner-Gentsch ihr Ratsmandat niedergelegt. Der Stadtrat hat daher einstimmig Ergänzungswahlen für verschiedene Ausschüsse durchgeführt.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011

Der Stadtrat hat einstimmig die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 angenommen.

Vergabe der Arbeiten zur Errichtung einer Brunnenanlage in der Treppenpassage Hauptstraße / Altestraße

Der Stadtrat hat mit 12 Zustimmungen und 10 Gegenstimmen beschlossen, den Auftrag für das Gewerk Brunnentechnik und Beleuchtung zum Angebotspreis von 25.654,07 EUR einschließlich Mehrwertsteuer zu erteilen. Außerdem wurden die Aufträge für ein Becken aus Fertigbeton und Nebenarbeiten und für Kulissen aus Plexiglas mit innen liegender tragender Rahmenkonstruktion aus gekanteten Aluminium-U-Profilen zum Gesamtpreis von 44.578,59 EUR einschließlich Mehrwertsteuer vergeben.

Endgültige beitragsmäßige Abrechnung für die Ausbaumaßnahme "Im Berg"

Der Stadtrat hat mit einer Stimmenthaltung folgenden Beschluss gefasst: Es wurde bestätigt, dass die Ausbaumaßnahme "Im Berg" entsprechend dem Ausbauprogramm der Stadt Weißenthurm vollständig durchgeführt ist und nunmehr endgültig beitragsmäßig abgerechnet werden kann. Die Widmung vom 08.11.2001 wurde aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Grenzregelung in der Straße "Im Berg" dem jetzigen Parzellenbestand angepasst und umfasst nunmehr lediglich das neu gebildete Flurstück Flur 7, Nr.: 243/17.

Ausführungsplanung zur Durchführung der landespflegerischen Ausgleichsmaßnahmen im Baugebiet "Zwischen Rosenstraße und Saffiger Straße"

Der Stadtrat hat einstimmig die Annahme der Ausführungsplanung zur Durchführung der landespflegerischen Ausgleichsmaßnahmen im Baugebiet "Zwischen Rosenstraße und Saffiger Straße" beschlossen. Die Verwaltung wurde mit der Durchführung des Ausschreibungsverfahrens beauftragt. Die Maßnahme sollte im Herbst durchgeführt werden, damit Ausschreibung und Submission dann im Sommer erfolgen können.

Vollzug des § 33 GemO

Der Stadtrat hat den Abschluss von Verträgen mit Mandatsträgern und Bediensteten für das Jahr 2010 zustimmend zur Kenntnis genommen.