Sitzung 28.01.2010 |
| Veröffentlicht von Administrator (admin) am 15.03.2010 |
Am Donnerstag, 28.01.2010, fand eine Sitzung des Stadtrates von Weißenthurm statt, über deren öffentlichen Teil folgendes zu berichten ist:
Beteiligung an den Sachkosten sowie Abschluss einer Vereinbarung
In den vorhergehenden Jahren hat die Stadt Weißenthurm das Sachkostenbudget der Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft pauschal bezuschusst. Die KiTa gGmbH Koblenz hat erneut die Gewährung von Sachkostenzuschüssen für die Kindertagesstätte St. Raphael und für die Kindertagesstätte St. Franziskus beantragt. Der Stadtrat hat einstimmig der Beteiligung an den Sachkosten der kirchlichen Kindertagesstätten in Höhe von 18.600,-- EUR für das Jahr 2010 zugestimmt. Die Verwaltung wurde mit der Entwicklung einer Vereinbarung zur Beteiligung an den Sachkosten der kirchlichen Kindertagesstätten für die Folgejahre beauftragt.
Weitere Auftragsvergaben zur Erweiterung der Kindertagesstätte
Der Stadtrat hat einstimmig Auftragsvergaben zur Erweiterung der Kindertagesstätte in einer Gesamthöhe von 640.163,39 EUR beschlossen.
Weitere Auftragsvergaben zur Erweiterung der Grundschule als Ganztagsschule
Der Stadtrat hat einstimmig Auftragsvergaben zur Erweiterung der Grundschule als Ganztagsschule in einer Gesamthöhe von 99.160,49 EUR beschlossen.
Neufassung der Friedhofssatzung
Nach der neuen EU Dienstleistungsrichtlinie werden den Gewerbetreibenden europaweit gleiche Bedingungen für die Ausübung ihrer Dienstleistungen garantiert. Sie soll Firmen die Arbeit innerhalb des europäischen Binnenmarktes erleichtern. Nach dem umfangreichen Normenscreening der Friedhofssatzungen ist es nunmehr erforderlich, die auf Gewerbetreibende zielenden Satzungs-Vorschriften des § 6 der Friedhofssatzung Weißenthurm vom 07.10.2002 neu zu fassen. Diese hat der Stadtrat einstimmig beschlossen.
Zuletzt geändert am: 19.03.2010 um 21:55
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